AlleenRadwege NRW. Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Landes NRW zur Umnutzung stillgelegter Bahnstrecken, mit Beschluss des Landtags vom 24. Okt. 2007. Den Entwurf des Handlungsprogramms hat die BEG mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW und dem Bau- und Verkehrsministerium erarbeitet und abgestimmt.
BahnflächenPool NRW. Vertragsmodell, dass kommunen-bezogen für alle dort entbehrlichen Flächen der Deutschen Bahn AG gilt. Die DB AG bleibt Eigentümerin, die Verantwortung für neue Nutzungskonzepte und Veräußerung der Poolflächen überträgt sie an die BEG NRW.
Empfangsgebäudepaket. Drei Liegenschaftspakete, die in den Kommunen des Bahnflächenpools insgesamt über 100 Empfangsgebäude umfassen. Die Kommunen haben das Recht des ersten Zugriffs. Das Land NRW hat ein Förderangebot zur Finanzierung des Zwischenerwerbs bereitgestellt und unterstützt erforderliche Gutachten. Kernelement des Verfahrens ist die Transparenz, mit der flankierende Technik-Termine mit allen Beteiligten und neutrale Wertermittlungsgutachten durchgeführt wurden.
Forum Bahnflächen NRW. Ehemaliges Netzwerk für alle in der Bahnflächenaktivierung maßgeblichen Akteure, getragen von dem Land NRW, der DB AG, dem Bundeseisenbahnvermögen und den beigetretenen Kommunen für gemeinsame Lösungsfindungen.
Konsensvereinbarung. Vertrag zwischen der BEG und einer Kommune. Die BEG sichert der Kommune die Entwicklungsvorleistungen und das Recht des ersten Zugriffs auf alle Grundstücke zu. Im Gegenzug verpflichtet sich die Kommune, den Brachflächen baulandpolitisch Vorrang einzuräumen.
Liegenschaftspakete. Die Flächen, Strecken und Gebäuden, die die Deutsche Bahn AG und die Landesregierung NRW im BahnflächenPool zusammengefasst haben. Die Pakete beinhalten alle nicht mehr betriebsnotwendigen Liegenschaften in 240 Kommunen: Das erste Liegenschaftspaket für 100 Kommunen wurde 2002, das zweite für weitere 105 Kommunen 2005 unterzeichnet, der dritte mit weiteren 35 Kommunen im Jahr 2011.
Lastflächen. Alle Flächen, die nicht ► Potenzialflächen sind.
Paketverkauf. Die Stadt oder Gemeinde erwirbt alle entbehrlichen DB-Liegenschaften, Last- und Potenzialflächen, auf ihrem Siedlungsgebiet im Paket.
Potenzialflächen. Potenzialflächen sind alle Flächen, die auf Grund ihrer siedlungsstrukturellen Lage, Umgebung und Beschaffenheit eine direkte Perspektive für die Ausweisung von Bauland i.S.d. § 1 (1) Baunutzungsverordnung (BauNVO) oder die direkte Genehmigung als Einzelbauvorhaben gemäß §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB) besitzen.
Rahmenvereinbarung. Vertrag zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Land NRW über die Bildung von Liegenschaftspaketen und die Errichtung der BEG NRW und des BahnflächenPools. Sie enthält grundsätzliche Eckpunkte, wie Hintergründe, Ziele, Aufgaben und Bedingungen. |
AEG: Allgemeines Eisenbahngesetz BASA: Bahn-Selbstanschluss-Anlage BE: Bewirtschaftungsanalge BestA: Bestandsaufnahme BETRA: Betriebs- und Bauanweisung BEV: Bundeseisenbahnvermögen Bf: Bahnhof BFF: Beauftragter für Flächenfreisetzung BK: Buchungskreis BKU: Bahnkommunikation unternehmensweit Blw: Bahnlandwirtschaft BNetzA: Bundesnetzagentur BOFA: Bodenfolgekosten-Analyse BSW: Bahnsozialwerk BUF: Bau- und Finanzierungsvertrag BÜ: Bahnübergang BÜSA: Bahnübergangs-Sicherungsanlage CREM: Corporate Real Estate Management DB Imm: DB Immobilien DU: Detailuntersuchung EBA: Eisenbahnbundesamt EBO: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung EG: Empfangsgebäude EIU: Eisenbahninfrastrukturunternehmen EKrG: Eisenbahnkreuzungsgesetz ENeuOG: Eisenbahnneuordnungsgesetz EP: Entbehrlichkeitsprüfung EStW: Elektronisches Stellwerk EÜ: Eisenbahnüberführung EVI: Elektronische Verzeichnisinformation EVO: Eisenbahn-Verkehrsordnung EVU: Eisenbahnverkehrsunternehmen FA: Freistellungsantrag FF: Flächenfreisetzung F-Kabel: Fernmeldekabel FLIMAS: Flächeninformations- und Managementsystem FRIDU: Flächenrisiko-Detailuntersuchung FRS: Flächenrecycling und Sanierungsmanagement FV: Freistellungsverfügung Ga: Güterabfertigung GB: Grundbuch Gbf: Güterbahnhof Gla: Gleisanschluss GPV: Generalpachtvertrag GSM-R: Global System for Mobile Communication - Railway GV: Gestattungsvertrag GVFG: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz HE: Historische Erkundung HP: Haltepunkt IAV: Infrastrukturanschlussvertrag IGVP: Integrierte Gesamtverkehrsplanung IPE: Immobilienportfolioeinheit IPK: Immobilienportfolioeinheit Konzern IPV: Immobilienportfolioeinheit Verkauf ISV: Infrastruktursicherungsvertrag NRW KPH: Kommunenpflichtenheft KV: Kaufvertrag LINA: Liegenschaftsnachweis Lp: Lagerplatz an Ladegleisen LSt: Leit- und Sicherungstechnik LWL: Lichtwellenleiterkabel MOF: Modernisierungsoffensive MORA C: Marktorientiertes Angebot Cargo MP: Machbarkeitsprüfung MV: Miet- und Pachtvertrag NL: Niederlassung ntg BÜ: nicht technisch gesicherter Bahnübergang NWSIB: Straßeninformationsbank NRW Ol: Oberleitung OU: Orientierende Untersuchung PA: Privatanschluss P&R: Park and Ride PF-RL: Planfeststellungs-Richtlinie PU: Personenunterführung QUAST: Qualifizierte Aufgabenstellung Rbf: Rangierbahnhof RegG: Gesetz zur Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs RVN: Radverkehrsnetz NRW S&S: Deutsche Bahn Station & Service AG Strü: Straßenüberführung Stw: Stellwerk TBM: Transaktionsbegleitende Maßnahmen TK: Telekommunikationskabel VE: Verwertungseinheit VN: Veränderungsnachweis VP: Verkaufsplan VWE: Verwertungsentscheidung ZA: Zustimmungsantrag 10 SVP: Zehnstufiger Verwertungsprozess ZEIL: Zuordnung und Bewertung der Eisenbahnliegenschaft |